Frieden als höchstes Gut?

Frieden ist ein Schlagwort, das gerade jetzt zur Weihnachtszeit immer wieder fällt und als größtes Ziel angesprochen wird. Ich finde diese Forderung greift zu kurz. Selbstverständlich wünscht sich jedes Individuum von uns Frieden. Doch was ist, wenn dieser Frieden auf Kosten anderer Werte durchgesetzt wird? Was, wenn der Frieden nur mit exportierter Gewalt und mit Verlust einer gerechten Gesellschaft durchgesetzt werden kann? Auch eine Tyrannenherrschaft mit Privilegien von wenigen kann auf den ersten Blick friedlich erscheinen, dennoch wäre dies wohl eine Gesellschaftsform, in der wir ungern leben würden. Erst recht würden wir diese Gesellschaftsform nicht als eine Person begrüßen, die von der Ordnung benachteiligt wäre.

Die Forderung nach Frieden zur Sicherung eigener oder fremder Privilegien

In Situationen von Ungerechtigkeiten ist es zu beobachten, dass gerade die privilegierten Akteur*innen zum Frieden und zu einem friedlichen Umgang miteinander aufrufen. Egal, ob es um die Umbenennung kolonialistischer Straßennamen, die Anerkennung von Genoziden, eine gerechte Umverteilung von Kapital von oben nach unten, die Arbeit gegen die Zerstörung der Erde durch Treibhausgase, den Ausgleich der Privilegien von Männern, Reichen, Heterosexuellen oder Weißen geht, um die Privilegien von Deutschen Staatsbürger*innen in der Welt oder um die Privilegien von Menschen gegenüber von nicht-menschlichen Tieren, werden jene, die sich aktiv gegen die Ungerechtigkeit stellen häufig als Unruhestifter*innen und als Kämpfer*innen gegen die vermeintlich friedlich bestehende Ordnung stilisiert. Besonders ist dies zu beobachten, wenn die Aktivist*innen bei ihren Aktionen gegen geltendes Recht verstoßen oder sich in rechtlichen Grauzonen bewegen. Der Effekt ist gewollt oder ungewollt häufig der, dass Bewegungen gegen die bestehende Ordnung, als nicht wünschenswert und als außerhalb der moralischen Rahmen bewertet werden. Eine Empörung ist die Folge, die die Privilegien derer schützt, die von ungerechten Systemen profitieren. Diese Empörung wird dabei teilweise auch von Gruppen übernommen, die eigentlich von der Summe der emanzipatorischen Bewegungen gewinnen könnten.

Dass ein Handeln in Grauzonen von Aktivist*innen nicht als Rechtsbruch wahrgenommen werden kann und sie dabei nicht wirklich demokratisch normierten Gesetzen widersprechen kann, sollte offensichtlich sein. Die Öffentlichmachung der Verflechtungen zwischen Neonazis und bestimmten politischen Parteien fällt beispielsweise nicht in diese Diskussion. Es berührt auch nicht die Diskussion, wenn eine Gruppe von Aktivist*innen durch eine (inszenierte?) Überprüfung einer Person, im Rahmen des Rechtsstaates, auf die menschenfeindliche Ideolgie der Person und die Duldung dieser durch Institutionen und Bevölkerung hinweist. Wer sich hier empört und bei der Empörung den Rechtsstaat anführt, wird in erster Linie seine eignene Privilegien sichern wollen und sieht die Kapazitäten der politischen Kräfte in einem Kampf verbraucht, der sie scheinbar selbst nicht betrifft. Anders würde die Bewertung dieser Aktionen sicherlich verlaufen, wenn sich die aufgedeckte Gewalt und die gezeigten Ideologien gegen den „normalisierten“ Teil der Gesellschaft richten würde. Zusätzlich würde sich in diesem Fall die Empörung wohl eher gegen das aufgedeckte Behördenversagen und die Duldung der Gewalt durch Institutionen, als gegen die Methoden der Aufklärung richten.
Schwieriger ist meines Erachtens die Bewertung von Aktivist*innen, die bei ihren Aktionen gegen das Gesetz verstoßen. Auf den ersten Blick könnte angenommen werden, dass sie gegen demokratisch legitimierte Gesetze verstoßen und damit gegen die objektivste gesellschaftliche Qualifizierung von einem Richtig oder Falsch, die wir kennen. Kompliziert wird die Bewertung allerdings, wenn wir Ungerechtigkeiten betrachten, die Individuen betreffen, die von den Prozessen einer demokratischen Entwicklung von Normen ausgeschlossen sind.

Drei exemplarische Defizite unserer Normierung von Gesetzen

Ausschluss von Menschen aus dem Normierungsprozess: So werden von der Zerstörung der Erde beispielsweise in erster Linie kommende Generationen und kurzfristig Menschen in äquatorialen Regionen betroffen sein. Beide Parteien sind an der Bildung unserer Normen nicht beteiligt. Von einer ungerechten Einwanderungspolitik und den globalen Privilegien deutscher Staatsbürger*innen sind ausschließlich Menschen benachteiligt, die in Deutschland nicht Teil der politischen Gestaltung von Rahmenbedingungen sein können, da sie selbst keine deutschen Staatsbürger*innen sind. Zudem ist es selbstverständlich, dass auch nicht-menschliche Tiere sich nicht bei der Gestaltung von gesetzlichen Rahmenbedingungen einbringen können und so nicht ihre eigenen Interessen vertreten können.

Inszenierung von Mehr- und Minderheiten: Hinzu kommt eine erhebliche Schwachstelle der repräsentativen Demokratie, dass sie, als Demokratiemodell zwar alle Menschen repräsentieren sollte, in den meisten Fällen sich jedoch hauptsächlich die Masse durchsetzen kann. Eine Normierung von Mehrheiten und Minderheiten ist in diesem System die Folge, die von einem nationalstaatlichen Charakter einer Gesellschaft noch durch normalisierende Prozesse verstärkt wird. Es gibt einen normalisierten Teil der Gesellschaft, dessen Interessen die meiste Beachtung findet, Interessen außerhalb dieses Teils werden weniger beachtet und als weniger relevant betrachtet. Der normalisierte Teil der Gesellschaft gibt sich selbst das Privileg der Mehrheit. Individuen außerhalb der Norm werden geduldet bis toleriert, ihren Interessen wird jedoch wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Auch wenn es sicherlich rationale Gründe für die Normalisierten gibt von der Norm ausgeschlossene Individuen besserzustellen, kann sich diese Überlegung nicht als Motiv durchsetzen, diesem Streben nach Gerechtigkeit auch aktiv nachzukommen. Die Folge ist, dass Schlechterstellungen und Ungerechtigkeiten, die Individuen außerhalb dieser Norm betreffen, in der politischen Diskussion irrelevant erscheinen und so marginalisiert werden.

Ungleicher Einfluss von Interessensgruppen auf die Gesellschaft: Durch die beispielsweise unterschiedliche Verknüpfung von Eigenschaften und Geschlechtergruppen führt zu einer historisch gewachsenen Akkumulation von einflussreichen Positionen bei Männern, die mit ihrem Einfluss die Gesellschaft im Sinne ihrer eigenen Interessen stärker steuern können. Ein ähnlicher Effekt kann bei Lobbygruppen beobachtet werden, die durch finanziellen Einfluss zur Durchsetzung ihrer eigenen Interessen einsetzen können. Durch die, in historischen Prozessen mit Gewalt verbundene Akkumulation von Kapital bei wenigen, wird der undemokratische Effekt verstärkt.

Diese Punkte sollen zeigen, dass unser Demokratiemodell Defizite in der Umsetzung des Wertes der Regentschaft aller aufzeigt, der der Idee der Demokratie eigentlich zugrunde liegt. Das soll jedoch nicht heißen, dass mir ein besseres Modell bekannt wäre. Diese Defizite müssen nur zur Kenntnis genommen werden, um sich folgende Fragen stellen zu können.

Kann ein kontrollierter Regelbruch des normierten Richtig und Falsch nicht die Defizite in der Demokratie ausgleichen? Wäre es beispielsweise wirklich so falsch, wenn ein Künstler*innenkollektiv sich am Rande des Rechtsstaates bewegen würde, um nachhaltig auf ein Problem aufmerksam zu machen, das in der politischen Diskussion keine Beachtung findet? Dies könnte zum Beispiel eine von einem Neonazi geforderte Ungerechtigkeit und Gewalt gegen, in diesem Demokratiemodell nicht hinreichend repräsentierte Gruppen anwendbar sein. In unserer Gesellschaft könnte das die Forderung nach Gewalt gegen Nicht-Weiße und Nicht-Mannliche Gruppen sein. Ist es wirklich so falsch, wenn ein Künstler*innenkollektiv es schafft in der Gesellschaft die Verbindung von einem Politiker und seiner Vergangenheit als Neonazi aufzuzeigen, was die Politik der ‚Mehrheit‘ zuvor nicht interessierte und so größtenteils nur in akademischen Kreisen bekannt war? Ist es so falsch, wenn Aktivist*innen die Gewalt, die wir täglich Menschen antun und diese mit unserem Lebensstil legitimieren für einen Tag symbolisch in eine deutsche Großstadt holen?

Diese Überlegungen sollen weder eine pauschale Rechtfertigung sein, noch ein Aufruf zu Straftaten. Es ist offensichtlich, dass diese Überlegungen an einen sehr dunklen und willkürlichen Ort führen können, wenn sie von den Falschen instrumentalisiert werden. Dennoch will ich anregen einmal außerhalb der eigenen Privilegien und Interessen zu denken und Frieden nicht als etwas wahrzunehmen, dass nur dem normalisierten Teil der Gesellschaft wiederfahren muss, um als Frieden zu gälten.

Unsere tägliche Gewalt

Dieser Kommentar soll sich nicht mit dem Begriff der Gewalt aufhalten, sehr oberflächlich würde ich Gewalt als eine Handlung oder die Summe von Handlungen verstehen, die ein oder mehrere andere Individuen physisch oder psychisch schädigt.

Mit den gewalttätigen Ausschreitungen einiger Gruppen der Proteste gegen den G20 Gipfel wurde die Ablehnung der Gewalt zu einer der wichtigsten politischen Forderungen erhoben. Dabei muss festgestellt werden, dass nicht die Gewalt als Ganzes abgelehnt wurde oder wird. Abgelehnt wird nur die Gewalt, die denen Schaden kann, die Teil der inszenierten Mehrheit im System sind. Nicht gemeint ist offensichtlich die Gewalt, die Individuen zugefügt wird, die Teil der oben genannten Gruppen sind. Denn es sollte bemerkt werden, dass wir, die in den Systemen leben täglich Gewalt zufügen. Alle Regierungen der G20-Staaten legitimieren solche Systeme. Wir haben als Teil dieser Gesellschaften keine andere Option, als anderen Gewalt zuzufügen.

Egal, ob wir täglich mit dem Auto zur Arbeit fahren, bei Amazon bestellen, Fleisch konsumieren, Smartphones verwenden, nicht fair-gehandelte Kleidung kaufen, Müll produzieren, einfach nur unsere Wohnung heizen oder den Urlaub lieber mit einer Flugreise anstatt in der Nähe zu verbringen. All diese Handlungen fügen anderen Menschen Gewalt zu. Sicherlich sind wir auf diese Handlungen nicht individuell zurechenbar. Der Ausstoß von Treibhausgasen würde sich sicherlich nur gering vermindern, wenn die einzelne Person nur noch einmal in der Woche Fleisch essen würde, dividuell sind wir jedoch alle zurechenbar. Zurechenbar sind wir alle, die wir Teil dieses demokratischen Systems sind. Wir schaffen es nicht Rahmenbedingungen zu entwickeln, bei denen wir im Alltag die Gewalt verringern, die wir anderen zufügen. Unser Lebensstil ist eine einzige Ausübung von Gewalt gegenüber von anderen: von Individuen, die sich nicht an unserer Demokratie beteiligen können, von Menschen, deren Interessen in der politischen Debatte nicht relevant erscheinen und von Menschen, die nicht über den Einfluss verfügen, die eigenen Interessen an die richtigen Positionen zu bringen.

Nicht Teil unseres demokratischen Normierungsprozesses sind beispielsweise die ungefähr 25 Versklavten, die jeder von uns zur Erhaltung seines Lebensstils benötigt. Diese Versklavten sind nach der Definition der Organisation Fair Trade Fund Menschen, die für uns unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten. Sie beschaffen für uns Rohstoffe für Make-Up, Kleidung, Smartphones, Konsumgüter und Nahrung. Für einen geringen Lohn, der nicht zur Sicherung eines menschenwürdigen Lebens reicht, arbeiten sie unter Bedingungen, die ihre Gesundheit gefährden. Dennoch tun wir nichts dafür, die Situation dieser Menschen zu verbessern. Uns erscheint es sinnvoller Menschen in anderen Gesellschaften als billige Versklavte zu halten. Es macht den Alltag einfacher, bedenkenlos konsumieren zu können ohne dabei für Rahmenbedingungen einzustehen, bei denen diese Menschen auch von unerem Konsum profitieren könnten. Die Fortführung der Sklaverei scheint uns, dem privilegierteren Teil der Weltgesellschaft, der einfachere und friedlichere Weg zu sein. Wer dagegen protestiert stiftet jedoch Unruhe, ist unnötig politisch oder hat immer etwas zu meckern. Die aktuellen Ausprägungen der Sklaverei sind allerdings nur ein Ausschnitt der Gewalt, die wir alle tagtäglich ausüben. Diese Gewalt passiert jedoch nicht in Hamburg, die Versklavung findet weit weg von uns statt. Das Leid, das wir zufügen, kann nicht den weißen Mann der Mittelschicht in Deutschland betreffen und damit verschwindet es aus der politischen Debatte und wird zu einem marginalen Thema.

Auch die Gewalt, die der Ausstoß von Treibhausgasen, beispielsweise durch den hohen Ausstoß der Fleischindustrie, anderen Menschen zufügt, wirkt sich nicht zur Zeit in Hamburg aus. Diese, unsere Gewalt bekommen Menschen erst in anderen Generationen oder anderen Regionen zu spüren, die weit weg von uns scheinen.

Die Ausübung von Gewalt muss allerdings nicht immer direkt und physisch geschehen. Weitere Formen der Gewalt sind die Reproduktionen von sexistischen, rassistischen oder klassistischen Diskriminierungen, die ihren Opfern seelische Gewalt zufügen und in vielen Fällen zu körperlicher Gewalt führen können.
Die harmlos wirkende pauschalisierende Urlaubsgeschichte über „die Italiener*innen“ oder „die Ägypter*innen“ (ich analysierte bereits) sind eine Quelle für rassistische körperliche Gewalt. Genau so ist auch die sprachliche Marginalisierung nichtmannlicher Individuen im alltäglichen Sprachgebrauch eine Quelle für körperliche Machtdemonstrationen und Übergriffe. Ein solches Konzept der Marginalisierung kann beispielsweise die Verwendung des generischen Maskulinums sein. Sie sind wichtige Quellen der Gewalt, da rassistische oder sexistische Sprach- und Denkkonzepte und ihre alltägliche Reproduktion durch uns alle die Grundlage für das Schaffen kann, worauf sich die Täter*innen bei der Ausübung der Gewalt überhaupt erst beziehen können.
Wie sehr Rassismus auch in Deutschland institutionalisiert ist und teilweise auch das Interesse an der Aufarbeitung rassistischer Übergriffe fehlt, zeigt die Arbeit zahlreicher NGOs unter anderem die Berichte von Amnesty International. Einer dieser Bericht beschäftigte sich nicht nur mit der, von der Mehrheitsgesellschaft durch mangelnde Aufarbeitung geduldete rassistische Gewalt, sondern auch explizit mit dem institutionalisierten Charakter von rassistischer Gewalt in Deutschland.
Zusätzlich wird die Diffamierung von angeblichen „Asozialen“, die mit der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland vorerst ihren Höhepunkt fand, durch die von uns normierte Politik und unseren Lebensstil fortgesetzt. Der Stereotyp des „faulen Arbeitslosen“ konnte letztendlich zu einer Politik der Gewalt gegen marginalisierte Gruppen führen. So konnte es übliche Praxis von Institutionen werden, mit einer über 100%-igen Kürzungen der Zahlung des errechneten Existenzminimums zu sanktionieren, wenn repressive Forderungen der Institutionen nicht eingehalten werden. Wer würde die Vorenthaltung von Nahrung und Wasser, die dieser Form der Strafe genuin ist, nicht mit dem Wort Gewalt beschreiben?
Diese Spielarten der Gewalt richten sich jedoch ausschließlich gegen Individuen, die im Sinne der Defizite des Demokratiemodells nicht hinreichend repräsentiert werden.

Gesehen werden kann, dass unsere Gesellschaft eigentlich kein Problem mit der Ausübung von Gewalt hat, sie gehört zu unserem Alltag dazu. Problematisiert wird die Gewalt von „Unruhestifter*innen“, „Chaot*innen“ und „Terrorist*innen“ erst, wenn sie eine Gefahr für unser eigenes Auto darstellt und unser eigenes Eigentum betreffen könnte.

Doch kann eben diese außerparlamentarische Sanktion für die Gesellschaft nicht einen zusätzlichen Anreiz bieten sich mit Gewalt zu beschäftigen, die wir selbst verursachen oder die von uns geduldet wird, von der wir selbst allerdings wahrscheinlich so bald nicht betroffen sein können?
Wir müssen feststellen, wer sich nicht im politischen Rahmen dafür einsetzt, dass die eigene Gewalt beendet wird, legitimiert und reproduziert auch die eigene Gewalt und die eigene Unruhestiftung, also die eigene Auflehnung gegen den Frieden. Diese Gewalt richtet sich dann nur nicht gegen uns selbst, sondern wirkt in Bereichen, die für uns unsichtbar sind.

Fragen zur Bewertung der Gewalt

Nun zu graduieren, welche Gewalt die schlimmere ist, soll nicht Teil dieses Beitrags sein sein, doch fällt es mir tatsächlich schwer zu bewerten.

Kann es tatsächlich unser Ziel sein, einen ungerechten Frieden nur für die deutsche Gesellschaft herbeizusehnen? Kann es unser Ziel sein, Gewalt, die von uns ausgeht, zu legitimieren, während wir die Gewalt gegen uns für schlecht halten? Kann es unser Ziel sein einen Frieden zu legitimieren, in dem weite Teile der Gesellschaft benachteiligt werden? Was ist moralisch verwerflicher? Unüberlegt anderen Gewalt zuzufügen, durch den übermäßigen Verzehr von Fleisch, den inflationären Gebrauch von Konsumgütern, die häufige Verwendung des Autos, die Reproduktion sexistischer, rassistischer und klassistischer Stereotype und die Duldung klassistischer, rassistischer oder sexistischer Gewalt oder die Gewalt der Aktivist*innen, die zwar klar auf ihre Taten zurechenbar sind, diese jedoch bei dem Versuch anwenden, weitere Gewalt unsererseits zu verhindern und die Rahmenbedingungen zu ändern?

Wenn nun also wieder die Weihnachtszeit naht, zu der wir uns wohl auch alle Frieden wünschen, sollten wir diese Zeit natürlich zuallererst genießen können, es ist schließlich eine wirklich schöne Zeit im Jahr. In kritischen Momenten sollten wir jedoch genauso hinterfragen, für wen diese Weihnachtszeit eigentlich friedlich ist und friedlich sein kann. Während die Braten in den Öfen garen, die Menschen hunderte von Kilometern zurücklegen, um ihre Verwandten und Freund*innen zu besuchen, Konsumgüter und Weihnachtsgeschenke von Versklavten für unseren kurzen Genuss und die kurze Freude hergestellt werden, sowie Berge von Geschenkpapier nur für den kurzen Moment auf dem Müll landen, ist es fraglich, wer tatsächlich die Unruhestifer*in ist und etwas gegen den Frieden zu Weihnachten hat. Ist es die unkritische Stimme, die die eigene Gewalt mit Glühwein, Weihrauchduft und vollem Bauch unhinterfragt genießt oder ist es die Stimme, die vielleicht auch zu Weihnachten diese Themen anspricht und die Gewalt unserer Gesellschaft kritisch hinterfragt?