Corona: die bürgerliche Mitte entdeckt die Solidarität… mit sich selbst

Covid-19 ist eine Bedrohung, vor allem für ältere Menschen und menschliche Personen mit Vorerkrankungen. Das müssen wir alle anerkennen und diesen Menschen gilt unsere Solidarität. Jüngere Menschen, die sich ihres geringeren Risikos an der Krankheit zu sterben bewusst sind und sich trotz aller Warnungen und Aufrufe in großen Gruppen aufhalten oder unvorsichtig umgehen, handeln egoistisch und bringen potenziell Menschen in Lebensgefahr. Die Krankheit ist auch nicht mit möglichen positiven Folgen für Pflanzen, Tiere oder “den Planeten” zu glorifizieren. Solidarität emanzipatorischer Bewegungen muss allen gelten, sonst rutschen sie schnell ins unkritische ab und wenden sich gegen ihr eigenes Ziel: die Emanzipation. Ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen sind von dieser Solidarität keinesfalls auszuschließen. Auch ist das Personal in den Krankenhäusern nicht zu vergessen, das die neoliberale Sparpolitik im Gesundheitssektor allein stemmen muss. Es ist traurig, dass das extra betont werden muss, aber es ist notwendig.
Zusätzlich ist es spannend, wer sich nun aus welchen Motiven zur Solidarität bekennt und Egoismus anprangert. Darunter unter anderem Menschen, die sich nie bis selten politisch äußern, die kleinsten Wege unnötig mit dem Auto unternehmen, zu touristischen Zwecken (mehrmals im Jahr) mit dem Flugzeug fliegen und natürlich tierliche Produkte konsumieren. Offenkundig ist, dass diese Handlungen genau so mittel- beziehungsweise unmittelbar das Leben anderer Personen bedroht, wie Treffen von Jugendlichen im Ausnahmezustand zur Zeiten der Corona-Pandemie. Der einzige Unterschied ist, dass von der Corona-Pandemie auch privilegierte Personen betroffen sein können, deren Interessen beachtet werden. Der Flug der Einzelnen tötet eine anonyme Person in Indien, während die angebliche Corona Party auch jene beeinflussen kann, deren Interessen gehört und wahrgenommen werden.
Die Ungleichheiten der Betrachtung von Interessen findet sich nicht zuletzt in dem Spruch ’stay at home and save lives’ pointiert wieder. Zuhause zu bleiben schützt nicht nur Leben, gleichzeitig gefährdet es Leben. Unser “Sozialsystem” sieht vor, dass Menschen wohnungslos auf freiwillige Gaben angewiesen sind, von Menschen, die nun Zuhause bleiben. Tiere, die sich an die Abfälle von Menschen gewöhnt haben, sterben ohne diese ‘Abfälle’. Geflüchtete, für deren Aufnahme und Überleben sich auf der Straße niemand mehr einsetzt, sterben an der Kampagne “stay at home”. Wenn von “lives” gesprochen wird, sind damit keinesfalls alle Leben gemeint, sondern nur die Leben der relevanten Gruppen: die weiße bürgerliche “Mitte”, die den Begriff “Solidarität” so im Sinne ihres eigenen Egoismus umdeutet. Wenn weiße, reiche Entertainer*innen aus ihren Villen und Lofts heraus unter anderem alleinerziehende Eltern dazu auffordern allein mit ihren Kindern in ihren Plattenbauwohnungen zu bleiben, dann ist das richtige Wort dafür nicht Solidarität, sondern Zynismus. Die Instrumentalisierung von Menschen mit Vorerkrankung sollte in der Welle der scheinbaren Solidarisierung nicht missverstanden werden. Die junge Person mit Vorerkrankung wird vielleicht als Mitleidspotential gesehen, mit dem für das eigene Interesse geworben werden kann. Bei der nächsten Diskussion um das neoliberale bedingungslose Grundeinkommen, das in ihrer Konsequenz die individuellen solidarischen Mehrleistungen für beeinträchtigte Menschen abschaffen soll, offenbart sich jedoch das Schauspiel der Solidarität.
Ja, ich bleibe Zuhause und finde die Kampagnen sinnvoll, auch ich habe Omas und kenne Personen mit Vorerkrankungen. Es ist unabdingbar, dass wir für diese Personen Zuhause bleiben. Wir müssen aber auch nicht so tun, als würden wir damit selbstlos handeln und als wären die Aktionen nicht widersprüchlich.
Ferner möchte ich einen Blick darauf richten, was als Egoismus wahrgenommen wird und was eben explizit nicht. Wahrscheinlich, so die verbreitete Hypothese, wurde auch die Corona-Pandemie vom Verzehr tierlicher Produkte ausgelöst. Schon seit vielen Jahren ist zumindest bekannt, dass die Entstehung multiresistenter Erreger auf Tierhaltung und damit auch Produktion und Konsum tierlicher Produkte klar zurechenbar ist. Die Erreger nehmen dabei keine Rücksicht, ob sie das Leben einer Person bedrohen, die sich an Tierausbeutungsprozessen beteiligt oder sich dagegen stellt. Stellen wir uns dann nur eine mögliche Pandemie mit einem resistenten Erreger vor…
Während das Verlassen des Hauses oder das Treffen in Gruppen als ‘anderen schädigender Egoismus’ wahrgenommen wird, bleibt der Konsum oder die Produktion von tierlichen Produkten unhinterfragte Norm. Die Herausforderung dieser Norm und der Widerspruch von Produktion und Konsum bleiben im Anderen, in der Veganer*in, als neue geschlossene Zielgruppe ausgelagert. Die Hinterfragung von Machtlinien, wie die zwischen Mensch und Tier, nagt an der Besserstellung der Privilegierten, die Verbarrikadierung in der eigenen Residenz tut dies nicht. In den sozialen Medien oder privat werden die luxuriösen Verhältnisse der eigenen Isolation zelebriert. Um diese Verkehrung von Solidarität in Egoismus noch zu steigern, wird statt physischer Distanz, soziale Distanz gefordert. Dass beides nicht miteinander einhergehen muss und sich vielleicht sogar widersprechen kann, weiß jede Person, die schon einmal den Wohnort gewechselt hat. Doch ist es, wie ich versucht habe zu zeigen eben nicht (nur) die physische Distanz, die gefordert wird, sondern eben doch tatsächlich die soziale Distanz von allen, die von dem Egoismus der weißen bürgerlichen “Mitte” nicht profitieren.
Die Grundeinheit im Kapitalismus sind Kapital und Wirtschaft, nicht Interessen von Personen. Das zeigt sich in keiner Zeit so deutlich, wie in der sogenannten Krise. Die Analyse unserer Gesellschaft in der Corona-Zeit von den Falken Nürnberg macht dies sehr deutlich. Während Kunst, Kultur, Demonstrationen und Bildung stillstehen, ist Arbeitnehmer*innenschutz in den Fabriken großer Konzerne quasi ausgesetzt. Mit dem im Kapitalismus alles legitimierende Schlagwort der “Arbeitsplätze” werden auch in dieser Krise wieder große Pakete für fiktiven Profit und gegen reale Interessen von Personen geschnürt. Der neoliberalen Gesellschaft geht es um eines: Profit. Der neoliberale Staat, der durch die bürgerlichen Revolutionen geschaffen wurde hat eine Funktion: Sicherung des Profits derer, die Eigentum und Kapital besitzen. Die Befriedigung von Bedürfnissen, die viel beschworenen Arbeitsplätze und selbst die Produkte sind nur Nebenerzeugnisse, die zufällig abfallen. Daher ist auch Covid-19 nur eine Gefahr, solange sie dem Profit schadet, den der Staat schützt. Die beschworene Solidarität gilt einzig denen, die an diesem Profit partizipieren und das sind in unserer Gesellschaft in der Mehrheit immer noch ältere Herren: die Hauptrisikogruppe von Covid-19. Die Solidarität der bürgerlichen “Mitte” bedeutet Solidarität durch eigenes Vorteilsdenken – der Angestellten wird geholfen, indem Eigentümer*innen profitieren. Dass Interessen der Arbeitnehmer*innen und Profit von Eigentümer*innen Gegensätze sein können, lässt sich in den Logiken dieser Ideologie vielleicht in externalisierten Einzelfällen denken, doch sicherlich nicht als diesen Logiken zwingend inhärent.
Exemplarisch dafür ist das virale Video einer großen hannoveraner Bäckereikette. Zu sehen ist der Inhaber, der um seinen persönlichen Profit trauert. Die Diskursregeln des Kapitalismus sehen es vor, dass er bewusst oder unbewusst in der Trauer auch auf die Arbeitsplätze und die Interessen seiner Mitarbeiter*innen referiert. Wie egal diese Interessen jedoch eigentlich gegenüber den Profitinteressen des Inhabers sind zeigt sich in der Krise schnell, wenn Arbeiter*innen darüber informiert werden, dass Krankschreibungen nur bei nachgewiesenen Covid-19-Fällen akzeptiert werden oder Entlassungen stattfinden, solange Gehalt und Vermögen der Inhaber*innen unberührt bleiben. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Entlassungen nicht durch die Krise, sondern durch den Profit der Person bestimmt, die über die Produktionsmittel verfügt. Das Video für sich genommen wäre unbedeutend, wäre es nicht vielfach auch von jenen geteilt worden, die von diesen Logiken gewaltvoll ausgebeutet werden. Dass Eigentümer*innen in wirtschaftlich guten Zeiten für ihre “Verantwortung” entlohnt werden sollen, gilt als Axiom des Kapitalismus, genau wie die Annahme, dass sie dafür in Krisenzeiten diese Verantwortung nicht übernehmen müssen, sondern an die Angestellten abgeben können.
Es ist bemerkenswert wie schnell Politik und Kapital Wissenschaftler*innen instrumentalisieren und wie schnell diese sich instrumentalisieren lassen, wenn deren Erkenntnisse Gefahren im Status quo für Kapital und privilegierte Gruppen identifizieren. Während Erkenntnisse der Gender- und Rassismusforschung, sowie kritische ökonomische Studien oder Forschungen zum Klimawandel häufig nicht gehört werden, obwohl auch hier die identifizierten Probleme vielfach zum Tod führen, werden Virologen (natürlich nur die Männer) zu Superstars stilisiert. In ihrem Namen werden Einschränkungen der Freiheitsrechte durchgeführt, die sie nie forderten. Mir ist kein „unabhängiger“ Virologe bekannt, der zu einem Verbot von Treffen in kleinen Gruppen, Ausgangssperren, elektronischen Fußfesseln oder der Ortung von Smartphones rät. Dennoch wird zur Zeit alles davon von politischen Kräften gefordert, beziehungsweise verpflichtet sich die bürgerliche “Mitte” selbst dazu. Unentwegt werden Grundrechte abgebaut mit dem Verweis auf Corona. Dabei ist es nicht die Bekämpfung von Covid-19 die den autoritären Staat und die Selbstdisziplinierung benötigt, sondern der autoritäre Staat und die Selbstdisziplinierung der nun die “Bekämpfung von Covid-19” benötigt. Der Staat und sein Mittel der Regierung “das Recht” sind auf Expansion und Kontrolle von allem ausgelegt, es ist an uns diesen Virus der Totalisierung im Auge zu behalten und klug abzuwägen.
Natürlich ist es möglich viele noch so schreckliche Gefahren durch Isolation und Reduzierung von physischen Kontakten abzuwenden, doch zu welchem Preis?
Wir müssen diese Gefahr ernst nehmen und damit umzugehen lernen – nicht zuletzt für die Risikogruppen und die Ausgebeuteten des neoliberalen Gesundheitssystems. Gleichzeitig müssen wir kritisch bleiben und den autoritären Staat und die Selbstdisziplinierung in die Isolation hinterfragen und wenn nötig bekämpfen. Ich kann dazu nur den zur Zeit so viel bemühten Satz wiederholen: Hört auf die Expert*innen! Isoliert euch in diesem Sinne so viel wie nötig, aber auch so wenig wie möglich. Solidarität und Egoismus, sowie Gefahren und Freiheiten lassen sich nicht an einer einzigen Zahl messen und am wenigsten an der Zahl der physischen Kontakte von Menschen. Der Versuch der Reduktion der Wirklichkeit auf ihre mathematischen Repräsentanten und Vereinfachungen sind eine der Herausforderung, die der Kapitalismus mit sich bringt. Es ist eines der Probleme, das zu den Schlamasseln der fiktiven und realen Krisen kapitalistischer Gesellschaften führt. Die Wertung von Profit über Interessen von Personen ist gleichzeitig Voraussetzung und unweigerliche Folge. Die Mathematisierung, Arbeitsteilung und Entfremdungen, die zu Vorteilen und Gefahren des Kapitalismus führen, sind der Grund, warum die bürgerliche “Mitte” das Wort Solidarität entleert hat und nun versucht mit dem eigenen Egoismus zu füllen. Eine kritische Forderung wäre nicht diese Form gänzlich zu negieren, aber sie klug, nicht totalitär und egoistisch umzusetzen.

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Die kanadische Einwanderungspolitik

Die kanadische Einwanderungspolitik ist ein gern gewähltes Schlagwort, wenn es um die Beschränkung der Zuwanderung von Menschen in einen Staat geht.
Über die Praxis in Kanada kann ich mir selbstverständlich kein Urteil erlauben, die Situation in Kanada als Staat mit der weltweit größten Einwanderungsrate ist eine völlig andere, als die von Deutschland mit einer im Vergleich sehr geringen Rate an Einwander*innen.

Da ich nicht Teil der kanadischen Gesellschaft bin und mich nicht sehr in der Geschichte von Kanada auskenne, wäre ein Urteil über die innovativen kanadischen Ansätze zur Einwanderungspolitik meinerseits anmaßend. Wohl aber kann ich mich mit dem Vorschlag auseinandersetzen, diese Überlegungen für unsere Gesellschaft zu übernehmen.

Prinzipiell hat das kanadische Einwanderungssystem das Grundanliegen ein Menschenleben nach seiner Wirtschaftlichkeit zu bewerten.
Für jedes Individuum, das in die Gesellschaft einwandern möchte, werden nach einem bestimmten Schlüssel Punkte vergeben. Nach Art des aktuellen Bildungsstandes, Berufserfahrungen, Sprachkenntnisse in Englisch und Französisch, Alter, für Verwandte und frühere Aufenthalte in Kanada wird in Kanada eine Person in ihrem subjektiven Nutzen für die Gesellschaft klassifiziert.

Wie das genau für Deutschland umgesetzt werden würde, ist nicht ganz klar, gerade die Sprachkenntnisse wären wahrscheinlich etwas komplizierter umzusetzen, da Deutschland bekanntlich nur über eine Amtssprache verfügt (nach denen sich die Bewertung der Sprachkenntnisse in Kanada orientiert) und die Deutsche Sprache (anders als Englisch oder Französisch) nur einen vergleichsweise geringen Kreis an Adressat*innen eröffnet, was nach wirtschaftlichen Interessen nicht gerade von Vorteil wäre. Englisch wiederum ist zwar wirtschaftlich interessant, allerdings unter anderem nach Türkisch eher unpopuläre Verkehrssprache in Deutschland. Diese sprachliche Problematik ist zwar ein Punkt, der einem wahrscheinlich sofort als Differenz ins Auge fällt, doch nur eine Kleinigkeit im Kontext der Grundintention darstellt.

Wenn wir uns dieses Konzept nun zu Gemüte führen, fallen uns sicherlich zwei moralische Probleme auf:

1. Der Nutzen eines Menschens für die Gesellschaft wird nach seiner Wirtschaftlichkeit bewertet. Eine Frage, die wir uns also für eine moralische Überlegung stellen müssten, wäre die Frage: wenn es technisch möglich wäre, würden wir andere Individuen, die in unsere Gesellschaft stoßen würden, auch ihren Nutzen für die Gesellschaft absprechen. Bedeutet, wenn wir ein Kind pränatal auf seine Wirtschaftlichkeit untersuchen könnten, müssten wir unwirtschaftliche Lebewesen, wenn wir diesen Gedanken zu Ende denken, die Eingliederung in die Gesellschaft verweigern. Es wäre die Konsequenz der Überlegung den Nutzen eines Individuums für die Gesellschaft nach seiner Wirtschaftlichkeit zu bewerten.
   Ganz Abstrakt ist diese Vorstellung übrigens nicht, natürlich müssten sich die Fürsprecher*innen schon mit den heutigen technischen Möglichkeiten mit dem wirtschaftlichen Wert (den von diesem Personenkreis scheinbar als absoluter Wert eines Individuums definiert) von Menschen mit geistigen und körperlichen Behinderungen (juristischer Begriff) auseinandersetzen, die Teil der Gesellschaft werden wollen oder sollen.
   Wenn der oder die Befürworter*in der Einwanderungspolitik nach kanadischem Vorbild diesen Schluss anders zieht, dann kommen wir zu dem zweiten Problem.
2. Wenn Punkt eins nicht als Ergebnis gilt, müssen wir davon ausgehen, dass noch eine zweite Überlegung hinzukommt, eine zusätzliche nationalistische oder rassistische Differenzierung des Lebens. In diesem Fall wäre ein deutsches Individuum auch mit schlechter wirtschaftlicher Bewertung immer noch mehr von Nutzen für die Gesellschaft, als ein Zuwandernder mit mittlerer wirtschaftlicher Bewertung.

Natürlich gibt es auch die Möglichkeit einzugestehen, dass es moralische Bedenken gibt, aber die wirtschaftlichen Argumente höher als die moralischen Argumente zu werten. Dies ist ein legitimer Einwand, doch an dieser Stelle ein kleines Gedankenspiel, dass diesen Konflikt zwischen Wirtschaftlichkeit und Moral veranschaulichen soll.

Stellen wir uns vor, dir wird angeboten für einen Geldbetrag einen Menschen zu töten. Es könnte eine abstrakte Situation sein, in der der Druck auf einen Knopf einen Menschen töten würde, es würde also nicht einmal einen Zeitverlust für dich bedeuten. Dir würde versichert werden, dass der Tod des Menschen keinerlei Konsequenzen für dich hätte und du würdest daran glauben.
Würdest du es tun? Wenn ja, was wäre dein Preis für diese Tat? Gäbe es einen minimalen Preis für dich?

Schon die Überlegung eines minimalen Preises für die Handlung, wäre Anzeichen für eine moralische Überlegung, da die handelnde Person keinerlei Nachteil oder (relevanten) Aufwand durch ihre Handlung hätte.
Jeder oder jede, die für einen möglichst niedrigen Betrag (Preisverhandlungen ausgeschlossen) sofort den Knopf gedrückt hätte, kann frei von sich behaupten in Diskussionen, wirtschaftliche Argumente über moralische Argumente zu stellen. Jede Person, die den Knopf nie oder nur für einen sehr hohen Preis drücken würde, sollte noch einmal bedenken, ob die Moral nicht auch für sie eine große Kontrollinstanz ist und eine so offensichtliche rein egoistische Handlung zum Schaden von anderen Individuen wirklich in ihrem Interesse wäre.

Jeder und jede kann in eine Situation kommen, in dem er oder sie von den Entscheidungen anderer Personen abhängt.
Hoffen wir, dass diese Person nicht das Geld für das Drücken des Knopfes nimmt, wenn wir selbst davon betroffen wären.
Moralische Überlegung ist kein ‚emotionales Gewäsch‘, sondern die rationale Basis eines Zusammenlebens sozialer Individuen.